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Das Prinzip des Föderalismus

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Föderalstaat. Das bedeutet, dass sie sich aus insgesamt 16 einzelnen Bundesländern zusammensetzt, die wiederum im Bundesrat mit Abgeordneten vertreten sind. Natürlich regieren diese Länder ich in vielen Angelegenheiten selbst, was zur Folge hat, dass sie vom Volk gewählte Vertreter haben müssen, die in den Ländergremien zusammenkommen.

Diese Gremien sind die Länderparlamente, die allgemein nach Art. 28, 54 im Grundgesetzt als Volksvertretungen der Ländern angesehen werden. Dieses Parlament kann auch Landtag – in den Stadtstaaten Abgeordnetenhaus oder Bürgerschaft – heißen, die Bezeichnung bedeutet keinen Unterschied zum Parlament.

Gewählte Mitglieder des Landtages, die sogenannten Abgeordneten, werden in der Regel als Mitglied des Landtags (MdL), Mitglied des Abgeordnetenhauses (MdA) oder Mitglied der Bremischen Bürgerschaft (MdBB) betitelt. Die Landesparlamente haben vorwiegend die Aufgabe, die Landesregierung zu kontrollieren, Landesgesetze zu erlassen und den Haushalt des jeweiligen Bundesstaates zu gestalten und freizugeben.

Die Legitimation der Abgeordneten Um die Bevölkerung eines Bundeslandes vertreten zu können, müssen die Abgeordneten gewählt, also legitimiert werden. Das geschieht in den Landeswahlen. Deren Wahlmodus hängt im Einzelnen vom jeweiligen Land ab, wobei in jedem Land mehr oder weniger das Verhältniswahlsystem angewandt wird. Alle Länder sind in sich in Wahlkreise und darunter in Stimmbezirke aufgeteilt, in denen die Bürger/innen in einem Wahllokal ihre Stimmen abgeben können.

Wann wird gewählt?

Generell wählen die Länder nach von den Landtagen oder Landesinnenministerien vorgegebenen Wahlterminen, die meist auf einen Sonn- oder Feiertag gelegt werden. Falls es zu Unstimmigkeiten in der Landesregierung kommt oder aus anderen Gründen Neuwahlen vorzeitig notwendig sein sollten, müssen diese durch einen Beschluss des Landtags, des Landtagspräsidenten oder des Ministerpräsidenten angesetzt werden.